Regulamin Cube Engineering

ONLINE-SHOP-REGELN

CUBEWELD.PL
INHALTSVERZEICHNIS:
1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
2. ELEKTRONISCHE DIENSTE IM ONLINE-SHOP
3. BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS
4. ZAHLUNGSARTEN UND -FRISTEN FÜR DAS PRODUKT
5. KOSTEN, ARTEN UND FRISTEN DER LIEFERUNG UND ABHOLUNG DES PRODUKTS
6. VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG VON REKLAMATIONEN
7. AUSSERGERICHTLICHE VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG VON REKLAMATIONEN UND GELTENDMACHUNG VON ANSPRÜCHEN SOWIE ZUGANGSREGELN ZU DIESEN VERFAHREN
8. WIDERRUFSRECHT
9. BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMER
10. PRODUKTBEWERTUNGEN
11. ILLEGALE INHALTE UND ANDERE INHALTE, DIE GEGEN DIE REGELN VERSTOSSEN
12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
13. MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Der Online-Shop, erreichbar unter www.stolspawalniczy-cube.pl, wird betrieben von ECAD A. WOJTCZAK, R. ZARĘBSKI SPÓŁKA KOMANDYTOWA mit Sitz in Łódź (Firmen- und Zustelladresse: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź); eingetragen im Unternehmensregister des Landesgerichtsregisters unter der Nummer KRS 0001005609; Registergericht, bei dem die Firmendokumentation aufbewahrt wird: Amtsgericht Łódź – Śródmieście in Łódź, 20. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters; NIP: 7292652717; REGON: 10058592500000, E-Mail-Adresse: adam.wojtczak@ecad.com.pl sowie Kontakttelefonnummer: +48 697691111.
Diese Regeln richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, die den Online-Shop nutzen, sofern nicht anders in den einzelnen Bestimmungen geregelt.
Der Administrator der im Zusammenhang mit der Umsetzung dieser Regeln im Online-Shop verarbeiteten personenbezogenen Daten ist der Verkäufer. Die personenbezogenen Daten werden zu den in der auf der Website des Online-Shops veröffentlichten Datenschutzerklärung genannten Zwecken, für den dort genannten Zeitraum und auf den dort beschriebenen Grundlagen und Grundsätzen verarbeitet. Die Datenschutzerklärung enthält insbesondere die Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Administrator im Online-Shop, einschließlich der Grundlagen, Zwecke und Dauer der Verarbeitung sowie der Rechte der betroffenen Personen, sowie Informationen über die Verwendung von Cookies und Analysetools im Online-Shop. Die Nutzung des Online-Shops, einschließlich des Kaufs, ist freiwillig. Ebenso ist die Angabe personenbezogener Daten durch den Nutzer oder Kunden des Online-Shops freiwillig, vorbehaltlich der in der Datenschutzerklärung genannten Ausnahmen (Vertragsabschluss und gesetzliche Pflichten des Verkäufers).
Begriffsbestimmungen:
GESETZ ÜBER DIGITALE DIENSTE, GESETZ – Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste) (ABl. L 277 vom 27.10.2022, S. 1–102).
WERKTAG – ein Tag von Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage.
REGISTRIERUNGSFORMULAR – ein im Online-Shop verfügbares Formular zur Erstellung eines Kontos.
BESTELLFORMULAR – Elektronischer Dienst, ein interaktives Formular im Online-Shop, das die Aufgabe einer Bestellung ermöglicht, insbesondere durch das Hinzufügen von Produkten zum elektronischen Warenkorb und die Festlegung der Bedingungen des Kaufvertrags, einschließlich Liefer- und Zahlungsweise.
KUNDE – (1) eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit oder in gesetzlich vorgesehenen Fällen auch eine Person mit beschränkter Geschäftsfähigkeit; (2) eine juristische Person; oder (3) eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht – die einen Kaufvertrag mit dem Verkäufer abgeschlossen hat oder abzuschließen beabsichtigt.
ZIVILGESETZBUCH – Zivilgesetzbuch vom 23. April 1964 (Dz.U. 1964 Nr. 16, Pos. 93 m. Änd.).
KONTO – Elektronischer Dienst, ein vom Nutzer gewählter Name (Login) und Passwort geschützter Bereich im IT-System des Dienstanbieters, in dem die vom Nutzer angegebenen Daten sowie Informationen über dessen Bestellungen im Online-Shop gespeichert werden.
NEWSLETTER – Elektronischer Dienst, ein vom Dienstanbieter per E-Mail bereitgestellter elektronischer Verteilungsdienst, der es allen Nutzern ermöglicht, automatisch regelmäßige Ausgaben des Newsletters mit Informationen über Produkte, Neuheiten und Aktionen im Online-Shop zu erhalten.
ILLEGALER INHALT – Informationen, die an sich oder im Zusammenhang mit einer Handlung, einschließlich des Verkaufs von Produkten oder der Erbringung elektronischer Dienstleistungen, gegen das Recht der Europäischen Union oder das Recht eines Mitgliedstaates, das mit dem Recht der Europäischen Union übereinstimmt, verstoßen, unabhängig vom konkreten Gegenstand oder Charakter dieses Rechts.
PRODUKT – (1) bewegliche Sache (einschließlich beweglicher Sache mit digitalen Elementen, d. h. mit digitalem Inhalt oder digitaler Dienstleistung oder damit verbunden, so dass das Fehlen des digitalen Inhalts oder der digitalen Dienstleistung ihr ordnungsgemäßes Funktionieren verhindern würde), (2) digitaler Inhalt, (3) Dienstleistung (einschließlich digitaler und nicht-digitaler Dienstleistung) oder (4) Recht, das Gegenstand des Kaufvertrags zwischen Kunde und Verkäufer ist.
REGELN – diese Regeln des Online-Shops.
ONLINE-SHOP – der Online-Shop des Dienstanbieters unter der Adresse: www.stolspawalniczy-cube.pl.
VERKÄUFER; DIENSTANBIETER – ECAD A. WOJTCZAK, R. ZARĘBSKI SPÓŁKA KOMANDYTOWA mit Sitz in Łódź (Firmen- und Zustelladresse: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź); eingetragen im Unternehmensregister des Landesgerichtsregisters unter der Nummer KRS 0001005609; Registergericht, bei dem die Firmendokumentation aufbewahrt wird: Amtsgericht Łódź – Śródmieście in Łódź, 20. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters; NIP: 7292652717; REGON: 10058592500000, E-Mail-Adresse: adam.wojtczak@ecad.com.pl sowie Kontakttelefonnummer: +48 697691111.
KAUFVERTRAG – Kaufvertrag über das Produkt (bei beweglichen Sachen und beweglichen Sachen mit digitalen Elementen), (2) Vertrag über die Lieferung des Produkts (bei digitalem Inhalt oder digitaler Dienstleistung), (3) Vertrag über die Erbringung oder Nutzung des Produkts (bei anderen als digitalen Dienstleistungen und sonstigen Produkten), der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über den Online-Shop abgeschlossen oder abgeschlossen wird.
ELEKTRONISCHER DIENST – ein vom Dienstanbieter über den Online-Shop elektronisch für den Nutzer erbrachter Dienst, der kein Produkt ist.
DIENSTNUTZER – (1) eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit oder in gesetzlich vorgesehenen Fällen auch eine Person mit beschränkter Geschäftsfähigkeit; (2) eine juristische Person; oder (3) eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht – die einen elektronischen Dienst nutzt oder zu nutzen beabsichtigt.
VERBRAUCHERRECHTEGESETZ – Gesetz vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte (Dz.U. 2014 Pos. 827 m. Änd.)
BESTELLUNG – Willenserklärung des Kunden, abgegeben über das Bestellformular, die unmittelbar auf den Abschluss eines Kaufvertrags über das Produkt mit dem Verkäufer abzielt.
2. ELEKTRONISCHE DIENSTE IM ONLINE-SHOP
Im Online-Shop sind folgende elektronische Dienste verfügbar: Konto, Bestellformular und Newsletter.
Konto – Die Nutzung des Kontos ist nach zwei aufeinanderfolgenden Schritten durch den Nutzer möglich – (1) Ausfüllen des Registrierungsformulars, (2) Anklicken des Feldes „Konto erstellen“. Im Registrierungsformular sind folgende Nutzerdaten erforderlich: E-Mail-Adresse und Passwort.
Der elektronische Dienst Konto wird kostenlos auf unbestimmte Zeit bereitgestellt. Der Nutzer kann das Konto jederzeit und ohne Angabe von Gründen löschen (auf das Konto verzichten), indem er eine entsprechende Anfrage an den Dienstanbieter sendet, insbesondere per E-Mail an: help@cubeweld.pl oder schriftlich an: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź.
Bestellformular – Die Nutzung des Bestellformulars beginnt, sobald der Kunde das erste Produkt in den elektronischen Warenkorb des Online-Shops legt. Die Bestellung erfolgt nach zwei aufeinanderfolgenden Schritten – (1) Ausfüllen des Bestellformulars und (2) Anklicken des Feldes „Kaufen und bezahlen“ auf der Website des Online-Shops nach dem Ausfüllen des Bestellformulars – bis zu diesem Zeitpunkt ist eine eigenständige Änderung der eingegebenen Daten möglich (dazu sind die angezeigten Hinweise und Informationen auf der Website des Online-Shops zu beachten). Im Bestellformular sind folgende Kundendaten erforderlich: Vor- und Nachname/Firmenname, Adresse (Straße, Haus-/Wohnungsnummer, Postleitzahl, Ort, Land), E-Mail-Adresse, Kontakttelefonnummer sowie Vertragsdaten: Produkt/e, Menge, Ort und Art der Lieferung, Zahlungsart. Bei Kunden, die keine Verbraucher sind, ist zusätzlich der Firmenname und die Steuernummer anzugeben.
Der elektronische Dienst Bestellformular ist kostenlos, einmalig und endet mit der Aufgabe der Bestellung über das Formular oder mit dem vorzeitigen Abbruch der Bestellung durch den Nutzer.
Newsletter – Die Nutzung des Newsletters erfolgt nach Eingabe der E-Mail-Adresse im Bereich „Newsletter“ auf der Website des Online-Shops, an die die nächsten Ausgaben des Newsletters gesendet werden sollen, und Anklicken des Aktionsfeldes. Der Newsletter kann auch durch Ankreuzen des entsprechenden Kontrollkästchens beim Anlegen eines Kontos abonniert werden – mit der Erstellung des Kontos wird der Nutzer für den Newsletter angemeldet.
Der elektronische Dienst Newsletter wird kostenlos auf unbestimmte Zeit bereitgestellt. Der Nutzer kann sich jederzeit und ohne Angabe von Gründen vom Newsletter abmelden (auf den Newsletter verzichten), indem er eine entsprechende Anfrage an den Dienstanbieter sendet, insbesondere per E-Mail an: help@cubeweld.pl oder schriftlich an: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź.
Technische Voraussetzungen für die Zusammenarbeit mit dem IT-System des Dienstanbieters: (1) Computer, Laptop oder anderes Multimedia-Gerät mit Internetzugang; (2) Zugang zu E-Mail; (3) aktueller Internetbrowser: Mozilla Firefox; Opera; Google Chrome; Safari; Microsoft Edge; (4) empfohlene Mindestbildschirmauflösung: 1024×768; (5) Aktivierung von Cookies und Javascript im Browser.
Der Nutzer ist verpflichtet, den Online-Shop rechtmäßig und in Übereinstimmung mit den guten Sitten zu nutzen, unter Berücksichtigung der Persönlichkeitsrechte sowie der Urheber- und geistigen Eigentumsrechte des Dienstanbieters und Dritter. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Daten einzugeben. Es ist verboten, rechtswidrige Inhalte, einschließlich illegaler Inhalte, bereitzustellen.
Das Beschwerdeverfahren für elektronische Dienste ist in Punkt 6 der Regeln beschrieben.
3. BEDINGUNGEN FÜR DEN ABSCHLUSS DES KAUFVERTRAGS
Der Abschluss des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt nach vorheriger Bestellung durch den Kunden über das Bestellformular im Online-Shop gemäß Punkt 2.1.2 der Regeln.
Der auf der Website des Online-Shops angezeigte Produktpreis ist in polnischen Zloty angegeben und enthält Steuern. Über den Gesamtpreis einschließlich Steuern für das bestellte Produkt sowie über die Lieferkosten (einschließlich Transport-, Liefer- und Postgebühren) und andere Kosten, oder – wenn diese nicht im Voraus bestimmt werden können – über die Verpflichtung zu deren Zahlung, wird der Kunde während des Bestellvorgangs auf den Seiten des Online-Shops informiert, auch im Moment der Abgabe der verbindlichen Willenserklärung zum Abschluss des Kaufvertrags.
Verfahren zum Abschluss des Kaufvertrags im Online-Shop über das Bestellformular
Der Abschluss des Kaufvertrags zwischen dem Kunden und dem Verkäufer erfolgt nach vorheriger Bestellung durch den Kunden im Online-Shop gemäß Punkt 2.1.2 der Regeln.
Nach Aufgabe der Bestellung bestätigt der Verkäufer unverzüglich deren Eingang und nimmt die Bestellung gleichzeitig zur Ausführung an. Die Bestätigung des Eingangs und der Annahme der Bestellung erfolgt durch Zusendung einer entsprechenden E-Mail an die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Kunden, die mindestens die Erklärung des Verkäufers über den Eingang und die Annahme der Bestellung sowie die Bestätigung des Abschlusses des Kaufvertrags enthält. Mit Eingang dieser E-Mail beim Kunden kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
Die Speicherung, Sicherung und Bereitstellung des Inhalts des abgeschlossenen Kaufvertrags für den Kunden erfolgt durch (1) Bereitstellung dieser Regeln auf der Website des Online-Shops und (2) Zusendung der in Punkt 3.3.2 genannten E-Mail an den Kunden. Der Inhalt des Kaufvertrags wird zudem im IT-System des Online-Shops des Verkäufers gespeichert und gesichert.
4. ZAHLUNGSARTEN UND -FRISTEN FÜR DAS PRODUKT
Der Verkäufer stellt dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten für den Kaufvertrag zur Verfügung:
Barzahlung bei persönlicher Abholung (bis zu einem Betrag von 1.500 PLN).
Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers.
Elektronische Zahlungen und Kartenzahlungen über die Dienste Przelewy24.pl, PayPal.com – die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden sind auf der Informationsseite des Online-Shops zu Zahlungsarten und auf https://www.przelewy24.pl/, https://www.paypal.com/pl angegeben.
Die Abwicklung von Transaktionen mit elektronischen Zahlungen und Kartenzahlungen erfolgt nach Wahl des Kunden über Przelewy24.pl, PayPal.com. Die Abwicklung der elektronischen Zahlungen und Kartenzahlungen erfolgt durch:
Przelewy24.pl – PAYPRO SPÓŁKA AKCYJNA mit Sitz in Poznań (Firmenadresse: ul. Pastelowa 8, 60-198 Poznań), eingetragen im Unternehmensregister des Landesgerichtsregisters beim Amtsgericht Poznań – Nowe Miasto und Wilda in Poznań, 8. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters unter der Nummer KRS 0000347935, Stammkapital: 5 476 300,00 PLN, NIP 7792369887, REGON 301345068.
PayPal.com – PayPal (Europe) S.a r.l. & Cie, S.C.A., 5. Etage, 22–24 Boulevard Royal, L-2449, Luxemburg.
Zahlungsfrist:
Bei Auswahl der Zahlung per Überweisung, elektronischer Zahlung oder Kartenzahlung ist der Kunde verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 7 Kalendertagen nach Abschluss des Kaufvertrags zu leisten.
Bei Auswahl der Barzahlung bei persönlicher Abholung ist der Kunde verpflichtet, die Zahlung bei Abholung der Sendung zu leisten.
5. KOSTEN, ARTEN UND FRISTEN DER LIEFERUNG UND ABHOLUNG DES PRODUKTS
Die Lieferung des Produkts ist auf das Gebiet der Republik Polen beschränkt.
Die Lieferung des Produkts an den Kunden ist kostenpflichtig, sofern im Kaufvertrag nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferkosten (einschließlich Transport-, Liefer- und Postgebühren) werden dem Kunden auf der Informationsseite des Online-Shops zu Lieferkosten sowie während des Bestellvorgangs, auch im Moment der Abgabe der verbindlichen Willenserklärung zum Abschluss des Kaufvertrags, angezeigt.
Die persönliche Abholung des Produkts durch den Kunden ist kostenlos.
Der Verkäufer bietet dem Kunden folgende Liefer- oder Abholmöglichkeiten für das Produkt:
Kurierdienst.
Palettenversand.
Eigener Transport des Verkäufers.
Persönliche Abholung unter folgender Adresse: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź – an Werktagen von 09:00 bis 17:00 Uhr.
Die Lieferfrist des Produkts an den Kunden beträgt bis zu 14 Werktage, sofern in der Produktbeschreibung oder während des Bestellvorgangs kein kürzerer Termin angegeben ist. Bei Produkten mit unterschiedlichen Lieferzeiten gilt die längste angegebene Frist, die jedoch 14 Werktage nicht überschreiten darf. Der Beginn der Lieferfrist für das Produkt an den Kunden berechnet sich wie folgt:
Bei Auswahl der Zahlung per Überweisung, elektronischer Zahlung oder Kartenzahlung – ab dem Tag der Gutschrift auf dem Bank- oder Abrechnungskonto des Verkäufers.
Bei Auswahl der Zahlung per Nachnahme – ab dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags.
Bereitschaft des Produkts zur Abholung durch den Kunden – bei Auswahl der persönlichen Abholung ist das Produkt innerhalb von 14 Werktagen abholbereit, sofern in der Produktbeschreibung oder während des Bestellvorgangs kein kürzerer Termin angegeben ist. Bei Produkten mit unterschiedlichen Abholbereitschaftszeiten gilt die längste angegebene Frist, die jedoch 14 Werktage nicht überschreiten darf. Über die Abholbereitschaft wird der Kunde zusätzlich vom Verkäufer informiert. Der Beginn der Abholbereitschaftsfrist berechnet sich wie folgt:
Bei Auswahl der Zahlung per Überweisung, elektronischer Zahlung oder Kartenzahlung – ab dem Tag der Gutschrift auf dem Bank- oder Abrechnungskonto des Verkäufers.
Bei Auswahl der Barzahlung bei persönlicher Abholung – ab dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags.
6. VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG VON REKLAMATIONEN
Dieser Punkt 6 der Regeln beschreibt das Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen, das für alle beim Verkäufer eingereichten Reklamationen gilt, insbesondere für Reklamationen bezüglich Produkten, Kaufverträgen, elektronischen Diensten sowie sonstigen Reklamationen im Zusammenhang mit dem Verkäufer oder dem Online-Shop.
Reklamationen können zum Beispiel eingereicht werden:
schriftlich an: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź;
elektronisch per E-Mail an: help@cubeweld.pl.
Der Versand oder die Rückgabe des Produkts im Rahmen einer Reklamation kann an folgende Adresse erfolgen: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź.
Es wird empfohlen, in der Reklamationsbeschreibung folgende Angaben zu machen: (1) Informationen und Umstände bezüglich des Reklamationsgegenstands, insbesondere Art und Datum des Auftretens der Unregelmäßigkeit oder des Mangels an Vertragskonformität; (2) das gewünschte Verfahren zur Wiederherstellung der Vertragskonformität oder eine Erklärung zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag oder ein anderer Anspruch; sowie (3) Kontaktdaten des Reklamierenden – dies erleichtert und beschleunigt die Bearbeitung der Reklamation. Die vorgenannten Anforderungen sind nur Empfehlungen und beeinträchtigen nicht die Wirksamkeit von Reklamationen, die ohne die empfohlene Beschreibung eingereicht werden.
Im Falle einer Änderung der angegebenen Kontaktdaten während der Bearbeitung der Reklamation ist der Reklamierende verpflichtet, den Verkäufer darüber zu informieren.
Der Reklamierende kann der Reklamation Beweismittel (z. B. Fotos, Dokumente oder das Produkt) beifügen, die mit dem Gegenstand der Reklamation zusammenhängen. Der Verkäufer kann den Reklamierenden auch um zusätzliche Informationen oder Beweismittel (z. B. Fotos) bitten, wenn dies die Bearbeitung der Reklamation erleichtert und beschleunigt.
Der Verkäufer nimmt zu Reklamationen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Eingang Stellung.
Die Grundlage und der Umfang der gesetzlichen Haftung des Verkäufers sind in den allgemein geltenden Rechtsvorschriften, insbesondere im Zivilgesetzbuch, im Verbraucherrechtegesetz und im Gesetz über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen vom 18. Juli 2002 (Dz.U. Nr. 144, Pos. 1204 m. Änd.), festgelegt. Nachfolgend werden zusätzliche Informationen zur gesetzlichen Haftung des Verkäufers für die Vertragskonformität des Produkts aufgeführt:
Bei Reklamationen von beweglichen Sachen, die vom Kunden auf Grundlage eines bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossenen Kaufvertrags mit dem Verkäufer erworben wurden, gelten die Bestimmungen des Zivilgesetzbuchs in der bis zum 31. Dezember 2022 geltenden Fassung, insbesondere Art. 556–576 Zivilgesetzbuch. Diese Bestimmungen regeln insbesondere die Grundlage und den Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden, wenn das verkaufte Produkt einen physischen oder rechtlichen Mangel aufweist (Gewährleistung). Nach Art. 558 § 1 Zivilgesetzbuch ist die Haftung des Verkäufers aus der Gewährleistung für das nach dem vorstehenden Satz gekaufte Produkt gegenüber dem Kunden, der kein Verbraucher ist, ausgeschlossen.
Bei Reklamationen von beweglichen Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen), mit Ausnahme von Sachen, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, die vom Kunden auf Grundlage eines ab dem 1. Januar 2023 abgeschlossenen Kaufvertrags mit dem Verkäufer erworben wurden, gelten die Bestimmungen des Verbraucherrechtegesetzes in der ab dem 1. Januar 2023 geltenden Fassung, insbesondere Art. 43a–43g Verbraucherrechtegesetz. Diese Bestimmungen regeln insbesondere die Grundlage und den Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Verbraucher im Falle mangelnder Vertragskonformität des Produkts.
Bei Reklamationen von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen oder beweglichen Sachen, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, die vom Kunden auf Grundlage eines ab dem 1. Januar 2023 abgeschlossenen Kaufvertrags mit dem Verkäufer erworben wurden oder vor diesem Datum, sofern die Lieferung eines solchen Produkts nach diesem Datum erfolgen sollte oder erfolgt ist, gelten die Bestimmungen des Verbraucherrechtegesetzes in der ab dem 1. Januar 2023 geltenden Fassung, insbesondere Art. 43h–43q Verbraucherrechtegesetz. Diese Bestimmungen regeln insbesondere die Grundlage und den Umfang der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Verbraucher im Falle mangelnder Vertragskonformität des Produkts.
Neben der gesetzlichen Haftung kann für das Produkt eine Garantie gewährt werden – dies ist eine vertragliche (zusätzliche) Haftung und kann in Anspruch genommen werden, wenn das Produkt von einer Garantie abgedeckt ist. Die Garantie kann von einer anderen Stelle als dem Verkäufer (z. B. vom Hersteller oder Händler) gewährt werden. Detaillierte Bedingungen zur Haftung aus der Garantie, einschließlich der Daten des für die Garantieabwicklung verantwortlichen Unternehmens und des zur Inanspruchnahme berechtigten Unternehmens, sind in der Garantieerklärung, z. B. in der Garantiekarte oder an anderer Stelle zur Garantiegewährung, verfügbar. Der Verkäufer weist darauf hin, dass dem Kunden im Falle mangelnder Vertragskonformität des Produkts kraft Gesetzes Rechtsmittel seitens und auf Kosten des Verkäufers zustehen und die Garantie diese Rechtsmittel nicht beeinträchtigt.
Die in den Punkten 6.8.2 und 6.8.3 der Regeln enthaltenen Bestimmungen für Verbraucher gelten auch für Kunden, die als natürliche Personen einen Vertrag abschließen, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, sofern sich aus dem Inhalt des Vertrags ergibt, dass dieser für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, insbesondere im Hinblick auf den Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit, der auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Gewerberegister und die Gewerbeauskunft zugänglich gemacht wurde.
7. AUSSERGERICHTLICHE VERFAHREN ZUR BEARBEITUNG VON REKLAMATIONEN UND GELTENDMACHUNG VON ANSPRÜCHEN SOWIE ZUGANGSREGELN ZU DIESEN VERFAHREN
Außergerichtliche Streitbeilegungsmethoden sind unter anderem (1) die Annäherung der Standpunkte der Parteien, z. B. durch Mediation; (2) die Empfehlung einer Streitbeilegung, z. B. durch Schlichtung; und (3) die Entscheidung über den Streit und die Auferlegung einer Lösung, z. B. durch ein Schiedsgericht (Schiedsgericht). Detaillierte Informationen über die Möglichkeiten für Verbraucher, außergerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen und zur Geltendmachung von Ansprüchen zu nutzen, Zugang zu diesen Verfahren und eine benutzerfreundliche Suchmaschine für Stellen, die sich mit der außergerichtlichen Streitbeilegung befassen, sind auf der Website des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz unter https://polubowne.uokik.gov.pl/ verfügbar.
Beim Präsidenten des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz gibt es eine Kontaktstelle, die unter anderem Verbraucher über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten informiert. Die Kontaktaufnahme ist möglich: (1) telefonisch unter 22 55 60 332 oder 22 55 60 333; (2) per E-Mail an kontakt.adr@uokik.gov.pl oder (3) schriftlich oder persönlich in der Zentrale des Amtes am plac Powstańców Warszawy 1 in Warschau (00-030).
Der Verbraucher hat folgende beispielhafte Möglichkeiten, außergerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen und zur Geltendmachung von Ansprüchen zu nutzen: (1) Antrag auf Streitbeilegung an ein ständiges Schiedsgericht für Verbraucher; (2) Antrag auf außergerichtliche Streitbeilegung an den Woiwodschaftsinspektor der Inspektion; oder (3) Hilfe durch den Kreis- (Stadt-)Verbraucherschutzbeauftragten oder eine gemeinnützige Organisation, deren satzungsgemäße Aufgabe der Verbraucherschutz ist (u. a. Verbraucherföderation, Polnischer Verbraucherverband). Beratung wird unter anderem per E-Mail an porady@dlakonsumentow.pl und unter der Verbraucher-Hotline 801 440 220 (Hotline werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr, Gebühren gemäß Tarif des Betreibers) erteilt.
Unter http://ec.europa.eu/odr steht eine Online-Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern auf EU-Ebene (ODR-Plattform) zur Verfügung. Die ODR-Plattform ist eine interaktive und mehrsprachige Website mit einem zentralen Zugangspunkt für Verbraucher und Unternehmer, die eine außergerichtliche Beilegung von vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen oder Dienstleistungsverträgen anstreben (weitere Informationen auf der Plattform selbst oder auf der Website des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz: https://polubowne.uokik.gov.pl/platforma-odr,161,pl.html).
8. WIDERRUFSRECHT
Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, kann diesen innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen und ohne Kosten widerrufen, mit Ausnahme der in Punkt 8.8 der Regeln genannten Kosten. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Erklärung vor Ablauf der Frist. Die Widerrufserklärung kann zum Beispiel eingereicht werden:
schriftlich an: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź;
elektronisch per E-Mail an: help@cubeweld.pl.
Die Rückgabe des Produkts – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) im Rahmen des Widerrufs kann an folgende Adresse erfolgen: ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź.
Ein Muster-Widerrufsformular ist in Anhang Nr. 2 zum Verbraucherrechtegesetz enthalten und zusätzlich in Punkt 13 der Regeln verfügbar. Der Verbraucher kann das Musterformular verwenden, ist dazu jedoch nicht verpflichtet.
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt:
bei einem Vertrag, bei dem der Verkäufer das Produkt liefert und zur Übertragung des Eigentums verpflichtet ist – ab dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher oder eine von ihm benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, das Produkt in Besitz nimmt, und im Falle eines Vertrags, der: (1) mehrere Produkte umfasst, die einzeln, in Partien oder in Teilen geliefert werden – ab dem Zeitpunkt, zu dem das letzte Produkt, die letzte Partie oder der letzte Teil in Besitz genommen wird, oder (2) die regelmäßige Lieferung von Produkten über einen bestimmten Zeitraum vorsieht – ab dem Zeitpunkt, zu dem das erste Produkt in Besitz genommen wird;
bei anderen Verträgen – ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Im Falle des Widerrufs eines Fernabsatzvertrags gilt der Vertrag als nicht abgeschlossen.
Produkte – bewegliche Sachen, einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen:
Der Verkäufer ist verpflichtet, dem Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen nach Eingang der Widerrufserklärung, alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten für das Produkt – bewegliche Sache, einschließlich beweglicher Sache mit digitalen Elementen (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich aus einer vom Verbraucher gewählten anderen als der günstigsten Standardlieferung im Online-Shop ergeben), zu erstatten. Die Rückerstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat, es sei denn, der Verbraucher hat ausdrücklich einer anderen Rückerstattungsart zugestimmt, die für ihn keine Kosten verursacht. Bei Produkten – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) – kann der Verkäufer, sofern er nicht selbst die Abholung des Produkts vom Verbraucher angeboten hat, die Rückerstattung der vom Verbraucher erhaltenen Zahlungen bis zum Erhalt des Produkts oder bis zum Nachweis der Rücksendung durch den Verbraucher verweigern, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
Bei Produkten – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) – ist der Verbraucher verpflichtet, das Produkt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er vom Vertrag zurückgetreten ist, an den Verkäufer zurückzugeben oder einer vom Verkäufer zur Abholung ermächtigten Person zu übergeben, sofern der Verkäufer nicht selbst die Abholung des Produkts angeboten hat. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung des Produkts vor deren Ablauf.
Der Verbraucher haftet für eine Wertminderung des Produkts – bewegliche Sache (einschließlich beweglicher Sache mit digitalen Elementen) –, die auf einen Umgang zurückzuführen ist, der über das zur Feststellung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise des Produkts erforderliche Maß hinausgeht.
Produkte – digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen:
Im Falle des Widerrufs eines Vertrags über die Lieferung von Produkten – digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen – darf der Verkäufer ab dem Tag des Eingangs der Widerrufserklärung des Verbrauchers keine anderen als personenbezogene Daten, die vom Verbraucher während der Nutzung der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen bereitgestellt oder erstellt wurden, verwenden, außer für Inhalte, die: (1) ausschließlich im Zusammenhang mit den digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen, die Gegenstand des Vertrags waren, nützlich sind; (2) sich ausschließlich auf die Aktivitäten des Verbrauchers während der Nutzung der vom Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen beziehen; (3) vom Unternehmer mit anderen Daten zusammengeführt wurden und nicht getrennt werden können oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand getrennt werden können; (4) gemeinsam mit anderen Verbrauchern erstellt wurden, die weiterhin darauf zugreifen können. Mit Ausnahme der oben genannten Fälle (1)–(3) stellt der Verkäufer dem Verbraucher auf dessen Wunsch andere als personenbezogene Daten, die während der Nutzung der vom Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte oder Dienstleistungen bereitgestellt oder erstellt wurden, zur Verfügung. Im Falle des Widerrufs kann der Verkäufer dem Verbraucher die weitere Nutzung der digitalen Inhalte oder Dienstleistungen untersagen, insbesondere durch Sperrung des Zugangs oder des Nutzerkontos, was die Rechte des Verbrauchers gemäß dem vorherigen Satz nicht beeinträchtigt. Der Verbraucher hat das Recht, digitale Inhalte vom Verkäufer kostenlos, ohne Hindernisse, innerhalb einer angemessenen Frist und in einem allgemein gebräuchlichen maschinenlesbaren Format zurückzuerhalten.
Im Falle des Widerrufs eines Vertrags über die Lieferung von Produkten – digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen – ist der Verbraucher verpflichtet, die Nutzung dieser digitalen Inhalte oder Dienstleistungen und deren Weitergabe an Dritte einzustellen.
Mögliche Kosten im Zusammenhang mit dem Widerruf durch den Verbraucher, die der Verbraucher zu tragen hat:
Bei Produkten – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) – ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Verbraucher zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn dieser eine andere als die günstigste Standardlieferung im Online-Shop gewählt hat.
Bei Produkten – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) – trägt der Verbraucher die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts. Bei Produkten, die nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden können (Sperrgutsendungen), können dem Verbraucher höhere Rücksendekosten entstehen, gemäß dem nachstehenden Beispieltarif eines der Versanddienstleister: https://www.dhl.com/content/dam/dhl/local/pl/dhl-parcel/documents/pdf/pl-parcel-cennik-standardowy.pdf.
Bei einem Dienstleistungsvertrag, dessen Ausführung – auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers – vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat, ist der Verbraucher, der das Widerrufsrecht nach Abgabe eines solchen Wunsches ausübt, verpflichtet, für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen zu zahlen. Der zu zahlende Betrag wird anteilig zum Umfang der erbrachten Leistung unter Berücksichtigung des im Vertrag vereinbarten Preises oder Entgelts berechnet. Ist der Preis oder das Entgelt überhöht, ist die Marktwert der erbrachten Leistung maßgeblich.
Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen steht dem Verbraucher nicht zu bei Verträgen:
(1) über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung verpflichtet ist, wenn der Verkäufer die Dienstleistung vollständig erbracht hat, mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers, der vor Beginn der Dienstleistung darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Erbringung der Dienstleistung durch den Verkäufer das Widerrufsrecht verliert, und dies zur Kenntnis genommen hat; (2) deren Preis oder Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat und die vor Ablauf der Widerrufsfrist auftreten können; (3) deren Gegenstand ein Produkt – bewegliche Sache (einschließlich beweglicher Sache mit digitalen Elementen) – ist, das nicht vorgefertigt ist, sondern nach den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurde oder dessen individuelle Bedürfnisse erfüllt; (4) deren Gegenstand ein Produkt – bewegliche Sache (einschließlich beweglicher Sache mit digitalen Elementen) – ist, das schnell verderben kann oder eine kurze Haltbarkeitsdauer hat; (5) deren Gegenstand ein Produkt – bewegliche Sache (einschließlich beweglicher Sache mit digitalen Elementen) – ist, das in einer versiegelten Verpackung geliefert wird, die nach dem Öffnen aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zurückgegeben werden kann, sofern die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde; (6) deren Gegenstand Produkte – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) – sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen beweglichen Sachen, einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen, verbunden werden; (7) deren Gegenstand alkoholische Getränke sind, deren Preis bei Abschluss des Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat; (8) bei denen der Verbraucher ausdrücklich verlangt hat, dass der Verkäufer zu ihm kommt, um eine dringende Reparatur oder Wartung durchzuführen; wenn der Verkäufer zusätzlich zu den vom Verbraucher gewünschten Dienstleistungen andere Dienstleistungen erbringt oder Produkte – bewegliche Sachen (einschließlich beweglicher Sachen mit digitalen Elementen) – liefert, die nicht notwendige Ersatzteile für die Reparatur oder Wartung sind, steht dem Verbraucher das Widerrufsrecht in Bezug auf diese zusätzlichen Dienstleistungen oder Produkte zu; (9) deren Gegenstand Ton- oder Bildaufnahmen oder Computerprogramme sind, die in einer versiegelten Verpackung geliefert werden, sofern die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde; (10) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen, mit Ausnahme von Abonnementverträgen; (11) die im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung abgeschlossen wurden; (12) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Unterbringung, außer zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Autovermietung, Gastronomie, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitgestaltung, Veranstaltungen, Sport- oder Kulturveranstaltungen, sofern im Vertrag ein Tag oder Zeitraum für die Dienstleistung festgelegt ist; (13) über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, für die der Verbraucher zur Zahlung verpflichtet ist, wenn der Verkäufer mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung begonnen hat, der vor Beginn der Ausführung darüber informiert wurde, dass er nach vollständiger Ausführung durch den Verkäufer das Widerrufsrecht verliert, dies zur Kenntnis genommen hat und der Verkäufer dem Verbraucher die Bestätigung gemäß Art. 15 Abs. 1 und 2 oder Art. 21 Abs. 1 Verbraucherrechtegesetz übermittelt hat; (14) über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung verpflichtet ist, wenn der Verbraucher ausdrücklich vom Verkäufer verlangt hat, zu ihm zu kommen, um eine Reparatur durchzuführen, und die Dienstleistung bereits vollständig mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers erbracht wurde.
Die in diesem Punkt 8 der Regeln enthaltenen Bestimmungen für Verbraucher gelten auch für Nutzer oder Kunden, die als natürliche Personen einen Vertrag abschließen, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, sofern sich aus dem Inhalt des Vertrags ergibt, dass dieser für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, insbesondere im Hinblick auf den Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit, der auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Gewerberegister und die Gewerbeauskunft zugänglich gemacht wurde.
9. BESTIMMUNGEN FÜR UNTERNEHMER
Dieser Punkt 9 der Regeln sowie alle darin enthaltenen Bestimmungen richten sich ausschließlich an Kunden oder Nutzer, die keine Verbraucher sind und auch keine natürlichen Personen, die einen Vertrag abschließen, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, sofern sich aus dem Inhalt des Vertrags ergibt, dass dieser für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, insbesondere im Hinblick auf den Gegenstand ihrer gewerblichen Tätigkeit, der auf Grundlage der Vorschriften über das Zentrale Gewerberegister und die Gewerbeauskunft zugänglich gemacht wurde.
Der Verkäufer hat das Recht, innerhalb von 14 Kalendertagen nach Abschluss des Kaufvertrags vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt vom Kaufvertrag kann in diesem Fall ohne Angabe von Gründen erfolgen und begründet keine Ansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer.
Die Haftung des Verkäufers für Mängel oder fehlende Vertragskonformität des Produkts ist ausgeschlossen.
Der Verkäufer nimmt zu Reklamationen innerhalb von 30 Kalendertagen nach deren Eingang Stellung.
Der Verkäufer ist berechtigt, die verfügbaren Zahlungsmethoden zu beschränken, einschließlich der Verpflichtung zur vollständigen oder teilweisen Vorauszahlung, unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode und dem Abschluss des Kaufvertrags.
Der Dienstanbieter kann den Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienste mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen durch Zusendung einer entsprechenden Erklärung an den Nutzer kündigen.
Die Haftung des Dienstanbieters/Verkäufers gegenüber dem Nutzer/Kunden, unabhängig von der Rechtsgrundlage, ist – sowohl im Rahmen eines einzelnen Anspruchs als auch für alle Ansprüche insgesamt – auf den gezahlten Preis und die Lieferkosten aus dem Kaufvertrag, jedoch nicht mehr als auf einen Betrag von eintausend Zloty, beschränkt. Die vorgenannte Betragsbegrenzung gilt für alle Ansprüche des Nutzers/Kunden gegenüber dem Dienstanbieter/Verkäufer, auch im Falle des Nichtabschlusses eines Kaufvertrags oder von Ansprüchen, die nicht mit dem Kaufvertrag zusammenhängen. Der Dienstanbieter/Verkäufer haftet gegenüber dem Nutzer/Kunden nur für typische, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbare Schäden und haftet nicht für entgangenen Gewinn. Der Verkäufer haftet auch nicht für Verzögerungen bei der Beförderung der Sendung.
Alle Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer/Dienstanbieter und dem Kunden/Nutzer werden dem für den Sitz des Verkäufers/Dienstanbieters zuständigen Gericht vorgelegt.
10. PRODUKTBEWERTUNGEN
Der Verkäufer ermöglicht seinen Kunden das Abgeben und den Zugang zu Bewertungen von Produkten und dem Online-Shop gemäß den in diesem Punkt der Regeln beschriebenen Bedingungen.
Das Abgeben einer Bewertung durch den Kunden ist nach Nutzung eines Formulars möglich, das das Hinzufügen einer Bewertung zum Produkt oder zum Online-Shop ermöglicht. Dieses Formular kann direkt auf der Website des Online-Shops (auch über ein externes Widget) oder über einen individuellen Link, den der Kunde nach dem Kauf an seine E-Mail-Adresse erhält, bereitgestellt werden. Beim Hinzufügen einer Bewertung kann der Nutzer auch eine grafische Bewertung oder ein Foto des Produkts hinzufügen – sofern diese Option im Bewertungsformular verfügbar ist.
Eine Produktbewertung kann nur für tatsächlich im Online-Shop des Verkäufers gekaufte Produkte und nur vom Kunden, der das bewertete Produkt gekauft hat, abgegeben werden. Es ist verboten, fiktive oder scheinbare Kaufverträge abzuschließen, um eine Produktbewertung abzugeben. Eine Bewertung des Online-Shops kann von einer Person abgegeben werden, die Kunde des Online-Shops ist.
Das Hinzufügen von Bewertungen durch Kunden darf nicht für rechtswidrige Zwecke genutzt werden, insbesondere nicht für Handlungen, die unlauteren Wettbewerb darstellen oder die Persönlichkeitsrechte, geistigen Eigentumsrechte oder andere Rechte des Verkäufers oder Dritter verletzen. Der Kunde ist beim Hinzufügen einer Bewertung verpflichtet, im Einklang mit dem Gesetz, diesen Regeln und den guten Sitten zu handeln.
Bewertungen können direkt auf der Website des Online-Shops (z. B. beim jeweiligen Produkt) oder in einem externen Bewertungsdienst, mit dem der Verkäufer zusammenarbeitet und auf den auf der Website des Online-Shops verwiesen wird (auch über ein externes Widget), veröffentlicht werden.
Der Verkäufer stellt sicher, dass veröffentlichte Produktbewertungen von seinen Kunden stammen, die das jeweilige Produkt gekauft haben. Zu diesem Zweck ergreift der Verkäufer folgende Maßnahmen, um zu überprüfen, ob Bewertungen von seinen Kunden stammen:
Die Veröffentlichung einer Bewertung über das direkt auf der Website des Online-Shops verfügbare Formular erfordert eine vorherige Überprüfung durch den Verkäufer. Die Überprüfung besteht darin, die Übereinstimmung der Bewertung mit den Regeln zu prüfen, insbesondere zu überprüfen, ob die bewertende Person Kunde des Online-Shops ist – in diesem Fall prüft der Verkäufer, ob die Person einen Kauf im Online-Shop getätigt hat, und im Falle einer Produktbewertung zusätzlich, ob sie das bewertete Produkt gekauft hat. Die Überprüfung erfolgt ohne unnötige Verzögerung.
Der Verkäufer sendet seinen Kunden (auch über einen externen Bewertungsdienst, mit dem er zusammenarbeitet) einen individuellen Link an die beim Kauf angegebene E-Mail-Adresse – auf diese Weise erhält nur der Kunde, der das Produkt im Online-Shop gekauft hat, Zugang zum Bewertungsformular.
Bei Zweifeln des Verkäufers oder bei Einwänden anderer Kunden oder Dritter, ob eine Bewertung von einem Kunden stammt oder ob der betreffende Kunde das Produkt gekauft hat, behält sich der Verkäufer das Recht vor, den Autor der Bewertung zu kontaktieren, um zu klären und zu bestätigen, dass er tatsächlich Kunde des Online-Shops ist oder das bewertete Produkt gekauft hat.
Alle Anmerkungen, Einsprüche gegen die Überprüfung der Bewertung oder Einwände, ob eine Bewertung von einem Kunden stammt oder ob der betreffende Kunde das Produkt gekauft hat, können analog zum Beschwerdeverfahren in Punkt 6 der Regeln gemeldet werden.
Der Verkäufer veröffentlicht oder beauftragt keine andere Person mit der Veröffentlichung von falschen Bewertungen oder Empfehlungen von Kunden und verfälscht keine Bewertungen oder Empfehlungen von Kunden zur Förderung seiner Produkte. Der Verkäufer veröffentlicht sowohl positive als auch negative Bewertungen. Der Verkäufer veröffentlicht keine gesponserten Bewertungen.
11. ILLEGALE INHALTE UND ANDERE INHALTE, DIE GEGEN DIE REGELN VERSTOSSEN
Dieser Punkt der Regeln enthält Bestimmungen aus dem Gesetz über digitale Dienste im Umfang des Online-Shops und des Dienstanbieters. Der Nutzer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, Inhalte bei der Nutzung des Online-Shops bereitzustellen, es sei denn, die Regeln verlangen die Angabe bestimmter Daten (z. B. für eine Bestellung). Der Nutzer kann die Möglichkeit haben, eine Bewertung oder einen Kommentar im Online-Shop über vom Dienstanbieter bereitgestellte Tools zu hinterlassen. In jedem Fall, in dem der Nutzer Inhalte bereitstellt, ist er verpflichtet, die in den Regeln festgelegten Grundsätze einzuhalten.
KONTAKTPUNKT – Der Dienstanbieter benennt die E-Mail-Adresse help@cubeweld.pl als einzigen Kontaktpunkt. Der Kontaktpunkt ermöglicht die direkte Kommunikation des Dienstanbieters mit Behörden der Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und dem Rat für digitale Dienste sowie gleichzeitig die direkte, schnelle und benutzerfreundliche Kommunikation der Dienstleistungsempfänger (einschließlich der Nutzer) mit dem Dienstanbieter per E-Mail für Zwecke des Gesetzes über digitale Dienste. Der Dienstanbieter benennt Polnisch und Englisch als Kommunikationssprachen mit seinem Kontaktpunkt.
Verfahren zur Meldung illegaler Inhalte und Maßnahmen gemäß Art. 16 des Gesetzes über digitale Dienste:
An die E-Mail-Adresse help@cubeweld.pl kann jede Person oder jedes Unternehmen dem Dienstanbieter die Präsenz bestimmter Informationen melden, die diese Person oder dieses Unternehmen als illegale Inhalte betrachten.
Die Meldung sollte ausreichend präzise und angemessen begründet sein. Zu diesem Zweck ermöglicht und erleichtert der Dienstanbieter die Übermittlung von Meldungen an die oben genannte E-Mail-Adresse, die alle folgenden Elemente enthalten: (1) eine ausreichend begründete Erklärung der Gründe, aus denen die Person oder das Unternehmen behauptet, dass die gemeldeten Informationen illegale Inhalte sind; (2) eine klare Angabe des genauen elektronischen Standorts der Informationen, wie z. B. eine genaue URL oder genaue URLs, und gegebenenfalls zusätzliche Informationen zur Identifizierung der illegalen Inhalte, je nach Art der Inhalte und des jeweiligen Dienstes; (3) Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person oder des meldenden Unternehmens, außer bei Meldungen zu Informationen, die mit einer der in den Artikeln 3–7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Straftaten in Zusammenhang stehen; und (4) eine Erklärung, dass die meldende Person oder das meldende Unternehmen in gutem Glauben davon überzeugt ist, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen und Vorwürfe richtig und vollständig sind.
Eine solche Meldung gilt als ausreichend, um dem Dienstanbieter tatsächliche Kenntnis oder Bewusstsein im Sinne von Art. 6 des Gesetzes über digitale Dienste zu verschaffen, sofern sie es dem Dienstanbieter bei Ausübung der gebotenen Sorgfalt ermöglicht, ohne detaillierte rechtliche Analyse den rechtswidrigen Charakter der betreffenden Tätigkeit oder Information festzustellen.
Wenn die Meldung elektronische Kontaktdaten der meldenden Person oder des meldenden Unternehmens enthält, sendet der Dienstanbieter unverzüglich eine Empfangsbestätigung an diese Person oder dieses Unternehmen. Der Dienstanbieter informiert diese Person oder dieses Unternehmen auch unverzüglich über seine Entscheidung bezüglich der Informationen, auf die sich die Meldung bezieht, und teilt Informationen über die Möglichkeiten der Anfechtung dieser Entscheidung mit.
Der Dienstanbieter prüft alle Meldungen, die er im Rahmen des oben genannten Mechanismus erhält, und trifft Entscheidungen bezüglich der Informationen, auf die sich die Meldungen beziehen, in einer rechtzeitigen, nicht willkürlichen und objektiven Weise und mit der gebotenen Sorgfalt. Wenn der Dienstanbieter für die Prüfung oder Entscheidungsfindung automatisierte Mittel einsetzt, werden Informationen darüber in der in dem vorherigen Punkt genannten Mitteilung bereitgestellt.
Informationen zu Einschränkungen, die der Dienstanbieter im Zusammenhang mit der Nutzung des Online-Shops in Bezug auf von Nutzern bereitgestellte Informationen auferlegt:
Für Nutzer gelten folgende Grundsätze bei der Bereitstellung von Inhalten im Online-Shop:
Pflicht zur Nutzung des Online-Shops, einschließlich der Veröffentlichung von Inhalten (z. B. im Rahmen von Bewertungen oder Kommentaren), entsprechend seinem Zweck, diesen Regeln sowie rechtmäßig und in Übereinstimmung mit den guten Sitten und unter Berücksichtigung der Persönlichkeitsrechte sowie der Urheber- und geistigen Eigentumsrechte des Dienstanbieters und Dritter;
Pflicht zur Eingabe wahrheitsgemäßer Inhalte und zur Vermeidung irreführender Angaben;
Verbot der Bereitstellung rechtswidriger Inhalte, einschließlich des Verbots der Bereitstellung illegaler Inhalte;
Verbot der Übermittlung unerwünschter kommerzieller Informationen (Spam) über den Online-Shop;
Verbot der Bereitstellung von Inhalten, die allgemein anerkannte Netiquette-Regeln verletzen, einschließlich vulgärer oder beleidigender Inhalte;
Pflicht zum Besitz aller erforderlichen Rechte und Genehmigungen zur Bereitstellung solcher Inhalte im Online-Shop, insbesondere Urheberrechte oder erforderliche Lizenzen, Genehmigungen und Zustimmungen zur Nutzung, Verbreitung, Bereitstellung oder Veröffentlichung, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung und Verbreitung im Online-Shop sowie das Recht zur Nutzung und Verbreitung von Bildern oder personenbezogenen Daten Dritter, wenn die Inhalte Bilder oder personenbezogene Daten Dritter enthalten;
Pflicht zur Nutzung des Online-Shops in einer Weise, die die Sicherheit des IT-Systems des Dienstanbieters, des Online-Shops oder Dritter nicht gefährdet.
Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, von Nutzern bereitgestellte Inhalte auf der Website des Online-Shops zu moderieren. Die Moderation erfolgt in gutem Glauben und mit der gebotenen Sorgfalt sowie auf eigene Initiative des Dienstanbieters oder auf Meldung, um illegale Inhalte oder andere regelwidrige Inhalte zu erkennen, zu identifizieren und zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu verhindern oder die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Anforderungen des EU-Rechts und des nationalen Rechts, das mit dem EU-Recht übereinstimmt, einschließlich der Anforderungen des Gesetzes über digitale Dienste, oder der in den Regeln enthaltenen Anforderungen zu erfüllen.
Der Moderationsprozess kann manuell durch eine Person erfolgen oder auf automatisierten oder teilautomatisierten Tools basieren, die dem Dienstanbieter die Identifizierung illegaler oder regelwidriger Inhalte erleichtern. Nach der Identifizierung solcher Inhalte entscheidet der Dienstanbieter über deren Entfernung, Zugangsbeschränkung oder andere Maßnahmen, die er für notwendig hält (z. B. Kontaktaufnahme mit dem Nutzer zur Klärung und Änderung der Inhalte). Der Dienstanbieter informiert den Nutzer, der die Inhalte bereitgestellt hat (sofern dessen Kontaktdaten vorliegen), klar und verständlich über seine Entscheidung, die Gründe dafür und die verfügbaren Möglichkeiten zur Anfechtung dieser Entscheidung.
Der Dienstanbieter ist bei der Ausübung seiner Rechte und Pflichten aus dem Gesetz über digitale Dienste verpflichtet, mit der gebotenen Sorgfalt, objektiv und verhältnismäßig sowie unter gebührender Berücksichtigung der Rechte und berechtigten Interessen aller beteiligten Parteien, insbesondere der in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte wie Meinungsfreiheit, Medienfreiheit und -pluralismus sowie anderer Grundrechte und Freiheiten, zu handeln.
Alle Anmerkungen, Beschwerden, Reklamationen, Einsprüche oder Einwände gegen Entscheidungen oder andere Maßnahmen oder Unterlassungen des Dienstanbieters aufgrund einer erhaltenen Meldung oder einer vom Dienstanbieter gemäß diesen Regeln getroffenen Entscheidung können analog zum Beschwerdeverfahren in Punkt 6 der Regeln gemeldet werden. Die Nutzung dieses Verfahrens ist kostenlos und ermöglicht die elektronische Einreichung von Beschwerden an die angegebene E-Mail-Adresse. Die Nutzung des Beschwerde- und Prüfungsverfahrens berührt nicht das Recht der betreffenden Person oder des betreffenden Unternehmens, ein Gerichtsverfahren einzuleiten, und beeinträchtigt keine anderen Rechte.
Der Dienstanbieter prüft alle Anmerkungen, Beschwerden, Reklamationen, Einsprüche oder Einwände gegen Entscheidungen oder andere Maßnahmen oder Unterlassungen des Dienstanbieters aufgrund einer erhaltenen Meldung oder einer getroffenen Entscheidung rechtzeitig, diskriminierungsfrei, objektiv und nicht willkürlich. Wenn eine Beschwerde oder andere Meldung ausreichende Gründe enthält, damit der Dienstanbieter feststellt, dass seine Entscheidung, keine Maßnahmen als Reaktion auf die Meldung zu ergreifen, unbegründet ist, oder dass die Informationen, auf die sich die Beschwerde bezieht, nicht illegal oder regelwidrig sind, oder Informationen enthält, die darauf hindeuten, dass das Verhalten des Beschwerdeführers die ergriffene Maßnahme nicht rechtfertigt, hebt der Dienstanbieter unverzüglich seine Entscheidung über die Entfernung, Zugangsbeschränkung oder andere Maßnahmen auf oder ändert sie oder ergreift andere Maßnahmen, die er für notwendig hält.
Nutzer, Personen oder Unternehmen, die illegale Inhalte gemeldet haben und an die sich Entscheidungen des Dienstanbieters über illegale oder regelwidrige Inhalte richten, haben das Recht, eine beliebige außergerichtliche Streitbeilegungsstelle zu wählen, die vom Koordinator für digitale Dienste des Mitgliedstaats zertifiziert wurde, um Streitigkeiten über diese Entscheidungen, einschließlich Beschwerden, die nicht im internen Beschwerdesystem des Dienstanbieters gelöst wurden, beizulegen.
12. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Verträge, die über den Online-Shop abgeschlossen werden, werden in polnischer Sprache abgeschlossen.
Änderung der Regeln:
Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, diese Regeln aus wichtigen Gründen zu ändern, d. h.: Änderung der Rechtsvorschriften; Änderung der Zahlungs- oder Lieferarten oder -fristen, rechtliche oder regulatorische Verpflichtungen; Änderung des Umfangs oder der Form der erbrachten elektronischen Dienste; Hinzufügen neuer elektronischer Dienste; Notwendigkeit, unvorhergesehenen und unmittelbaren Bedrohungen für den Schutz des Online-Shops, einschließlich elektronischer Dienste und Nutzer/Kunden, vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenverletzungen oder anderen Cyber-Bedrohungen entgegenzuwirken – soweit diese Änderungen die Umsetzung der Bestimmungen dieser Regeln beeinflussen.
Die Benachrichtigung über vorgeschlagene Änderungen wird mindestens 15 Tage vor deren Inkrafttreten versendet, es sei denn, die Änderung kann ohne Einhaltung der 15-tägigen Benachrichtigungsfrist vorgenommen werden, wenn der Dienstanbieter: (1) einer rechtlichen oder regulatorischen Verpflichtung unterliegt, die eine Änderung der Regeln erfordert, die es unmöglich macht, die 15-tägige Benachrichtigungsfrist einzuhalten; oder (2) ausnahmsweise die Regeln ändern muss, um unvorhergesehenen und unmittelbaren Bedrohungen für den Schutz des Online-Shops, einschließlich elektronischer Dienste und Nutzer/Kunden, vor Betrug, Schadsoftware, Spam, Datenverletzungen oder anderen Cyber-Bedrohungen entgegenzuwirken. In den beiden letztgenannten Fällen tritt die Änderung sofort in Kraft, es sei denn, eine längere Frist ist möglich oder erforderlich, worüber der Dienstanbieter jeweils informiert.
Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Bereitstellung des elektronischen Dienstes – Konto) hat der Nutzer das Recht, den Vertrag mit dem Dienstanbieter vor Ablauf der Benachrichtigungsfrist über die vorgeschlagenen Änderungen zu kündigen. Eine solche Kündigung wird 15 Tage nach Erhalt der Benachrichtigung wirksam. Bei Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses ist der geänderte Vertrag für den Nutzer verbindlich, sofern er ordnungsgemäß über die Änderungen informiert wurde, die Benachrichtigungsfrist eingehalten wurde und er den Vertrag in dieser Zeit nicht gekündigt hat. Zusätzlich kann der Nutzer jederzeit nach Erhalt der Änderungsmitteilung die Änderungen akzeptieren und so auf die weitere Laufzeit der Benachrichtigungsfrist verzichten. Bei Abschluss eines anderen als eines Dauerschuldverhältnisses beeinträchtigen Änderungen der Regeln in keiner Weise die vor dem Inkrafttreten der Änderungen erworbenen Rechte des Nutzers, insbesondere haben Änderungen der Regeln keinen Einfluss auf bereits aufgegebene oder abgeschlossene Bestellungen sowie abgeschlossene, laufende oder erfüllte Kaufverträge.
Sollte eine Änderung der Regeln zur Einführung neuer Gebühren oder zur Erhöhung der bestehenden Gebühren führen, hat der Verbraucher das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
In Angelegenheiten, die in diesen Regeln nicht geregelt sind, gelten die allgemein verbindlichen Bestimmungen des polnischen Rechts, insbesondere: das Zivilgesetzbuch; das Gesetz über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen vom 18. Juli 2002 (Dz.U. 2002 Nr. 144, Pos. 1204 m. Änd.); das Verbraucherrechtegesetz; sowie andere einschlägige Bestimmungen des allgemein geltenden Rechts.
13. MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(ANHANG NUMMER 2 ZUM VERBRAUCHERRECHTEGESETZ)
Muster-Widerrufsformular
(dieses Formular ist nur auszufüllen und zurückzusenden, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)
– Empfänger:
ECAD A. WOJTCZAK, R. ZARĘBSKI SPÓŁKA KOMANDYTOWA
ul. 3 Maja 64/66, 93-408 Łódź
cubeweld.com
info@cubeweld.pl
– Ich/Wir(*) teile(n) hiermit den Widerruf des Vertrags über den Kauf folgender Waren(*) / des Vertrags über die Lieferung folgender Waren(*) / des Vertrags über die Herstellung folgender Waren(*) / über die Erbringung folgender Dienstleistung(*) mit
– Datum des Vertragsschlusses(*)/der Warenannahme(*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Nichtzutreffendes streichen.